Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Nutzungsbedingungen ARTMAFIA, Schweiz

Herzlich willkommen zu den Nutzungsbedingungen von ARTMAFIA (im folgenden "ARTMAFIA"),
Postanschrift: ARTMAFIA c/o Roger Fähndrich, Rosengasse 16, 4600 Olten, Schweiz, vertreten
durch die Betreiber. Diese Nutzungsbedingungen sollen dazu beitragen, dass die Website
www.artmafia.ch ein sicherer Ort im Netz ist.

Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben, unter welchen Voraussetzungen Sie www.artmafia.ch
nutzen können. Durch Ihren Zugriff auf und/oder die Nutzung dieser Webseite der Produkte von ARTMAFIA,
wie z.B. MMS oder Klingeltöne für Mobiltelefone, erklären Sie sich mit den nachstehend aufgeführten
Nutzungsbedingungen einverstanden.



1. Anwendungsbereich

1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche
Produkte und Dienstleistungen von ARTMAFIA und regeln die Beziehung zwischen den Kundinnen
und Kunden (nachfolgend „Kunden“ genannt) und ARTMAFIA.

1.2. ARTMAFIA behält sich ausdrücklich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu
ändern oder zu aktualisieren. Änderungen der AGB treten mit der Publikation der entsprechenden neuen
AGB auf der vorliegenden Webseite (www.artmafia.ch) in Kraft. Die Kunden verpflichten sich vor dem
Vertragsabschluss, der mit der Inanspruchnahme der entsprechenden Produkte erfolgt, diese AGB zu
lesen und akzeptieren mit der Nutzung der Produkte und Dienstleistungen von ARTMAFIA den jeweils
gültigen Inhalt der AGB.



2. Angebot, Pflichten und Rechte von ARTMAFIA

2.1. ARTMAFIA bietet Bilder und Sounds (Produkte) zum Download auf das Mobiltelefon. Die Produkte
von ARTMAFIA sind kostenpflichtig. Die Bestellung der Produkte durch die Kunden erfolgt per SMS mit
Angabe des Keywords (z.B. art12345) an die Nummer 9889. Die jeweils gültigen Keywords sind jederzeit
auf den Webseiten der einzelnen Produkte und weiteren verschiedenen Publikationskanälen wie Print,
Internet, usw. ersichtlich.

2.2. Das Ãœberspielen der vom Kunden angeforderten Inhalte (Bilder oder Ringtones) erfolgt in der Regel
sofort, spätestens innerhalb von 24 Stunden. Dies gilt nicht, solange die Übertragung aufgrund von Störungen
an Datenleitungen Dritter nicht möglich ist. Es steht ARTMAFIA frei, die Produkte jederzeit auszubauen,
zu ändern, deren Gebrauch nur mit Einschränkungen oder Bedingungen zuzulassen oder zu beenden bzw.
für ihr Angebot Leistungen von Dritten zu beanspruchen.

2.3. Wird ARTMAFIA von einer zuständigen Behörde die rechtswidrige Nutzung der Produkte angezeigt oder
stellt ARTMAFIA eine rechts- oder vertragswidrige Nutzung fest, so kann ARTMAFIA - ohne dazu verpflichtet
zu sein - den Kunden verwarnen, zur vertragsgemässen Nutzung anhalten, die Produkte aussetzen und/oder
den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Schadenersatz und weitere Ansprüche von ARTMAFIA
bleiben vorbehalten.


3. Pflichten der Kunden

3.1. Die Kunden verpflichten sich, die bezogenen, kostenpflichtigen Leistungen zum angegebenen und
kommunizierten Tarif zu bezahlen (siehe auch Ziffer 4).

3.2. Die Kunden befolgen die Verhaltensregeln und Hinweise, welche ihnen von ARTMAFIA in geeigneter
Weise (insbesondere auf der Webseite) mitgeteilt werden.

3.3. Die zweckwidrige und die kommerzielle (gewerbliche) Nutzung und Bearbeitung der Produkte von ARTMAFIA
sind nicht zulässig. Mit der Zahlung eines Bildes oder eines Ringtones ist der Download und die private Verwendung
abgegolten. Jede weitere Nutzung, ob digital oder analog, ist nicht zulässig.



4. Gebühren, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

4.1. Die Kosten der Produkte richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste von ARTMAFIA und beziehen sich
auf die in Anspruch genommene jeweilige Dienstleistung. Diese Preise werden unter Einhaltung der
Preisbekanntgabeverordnung publiziert. Weiter werden die Preise auf den jeweiligen Websites der einzelnen
Produkte und anderen geeigneten und mit dem Produkt verbundenen geeigneten Mitteln publiziert. Die Kosten,
für die von ARTMAFIA bezogenen Dienstleistungen, werden dem Kunden über die Telefonrechnung seines
Netzbetreibers belastet.



5. Gewährleistung und Haftung

5.1. ARTMAFIA setzt sich dafür ein, die Produkte und Dienstleistungen im Rahmen des technisch Möglichen
und wirtschaftlich Vernünftigen anzubieten. ARTMAFIA übernimmt jedoch keinerlei Gewähr für Qualität, Richtigkeit,
Vollständigkeit, Aktualität, Recht- und Zweckmässigkeit, Verfügbarkeit, Zustellung sowie das störungsfreie
Funktionieren der Produkte.

5.2. Die Produkte (und Dienstleistungen) von ARTMAFIA werden über das Mobilfunknetz Dritter übertragen.
ARTMAFIA übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit von Mobilfunknetzen Dritter, zu welcher
beispielsweise deren Verfügbarkeit, Qualität und Support, die Übermittlung von Nachrichten, die
Übertragungszeiten und –kapazitäten, etc, gehören. Aus diesem Grund kann ARTMAFIA insbesondere nicht
garantieren, dass die von ARTMAFIA auf das Mobilfunknetz übermittelten Nachrichten beim empfangenden
Kunden in jedem Fall ankommen, weshalb der Kunde zur Bezahlung der von ARTMAFIA erbrachten Dienstleistung
auch bei unterbliebener, fehlerhafter oder verzögerter Zustellung der Nachricht über das Mobilfunknetz verpflichtet
bleibt.

5.3. ARTMAFIA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Höhe der verrechneten Verbindungskosten des
jeweiligen Netzbetreibers des Kunden. ARTMAFIA übernimmt keine Gewähr, dass die Nutzung der Produkte
und Dienstleistungen mit allen Endgeräten und Einstellungen einwandfrei möglich ist. Voraussetzung für einen
erfolgreichen MMS-Download ist das Vorhandensein von MMS-Einstellungen. Bevor ein Produkt herunter
geladen werden kann, müssen die richtigen Einstellungen auf dem Handy installiert sein. Nähere Informationen
dazu bekommen sie von ihrem Netzbetreiber oder finden sie auf der Gebrauchsanweisung zu ihrem Telefon.

5.4. ARTMAFIA erstattet keine Gebühren zurück und übernimmt keine Haftung für Schäden aus Produkteabrufen
und Downloads. Bei nicht korrekter Eingabe des Abrufnamens (Keyword) durch den Kunden haftet ARTMAFIA
nicht für den zurück gelieferten Inhalt. Für Missbrauch durch Dritte, für Sicherheitsmängel von Fernmeldenetzen
und Internet sowie für Kosten von allfälligen Supportleistungen ist ARTMAFIA auf keinen Fall haftbar. ARTMAFIA
ist auch nicht haftbar, wenn Personalisierungen und persönliche Daten der Kunden gelöscht oder Einstellungen
verändert werden.

5.5. Bei Vertragsverletzung haftet ARTMAFIA höchstens für den nachgewiesenen Schaden. ARTMAFIA haftet nur
bei rechtswidrig absichtlich und grobfahrlässig zugefügtem Schaden. Die Beweislast hinsichtlich der Höhe des
Schadens und dem Verschulden von ARTMAFIA trägt einzig der Kunde.

5.6. Die Haftung für leichtes Verschulden bzw. leichte Fahrlässigkeit und jede Haftung für mittelbare oder
Folgeschäden, wie Datenverluste des Kunden, wird ausdrücklich weg bedungen.



6. Datensicherheit, Datenschutz und Datenbekanntgabe

6.1. Beim Umgang mit Daten hält sich ARTMAFIA an die geltende Gesetzgebung, insbesondere an das
Fernmelde- und Datenschutzrecht. ARTMAFIA erhebt, speichert und bearbeitet nur Daten, die für die
Erbringung der Dienstleistungen, für die Abwicklung und Pflege der Kundenbeziehung, namentlich die
Gewährleistung einer hohen Dienstleistungsqualität, für die Sicherheit von Betrieb und Infrastruktur sowie
für die Rechnungsstellung benötigt werden. Mit der Nutzung generierte Daten wie Datum, Zeit, Inhalt,
Telefonnummer des Empfängers und IP.Adresse des Kunden können unter Umständen aufgezeichnet
und bei Verdacht auf Missbrauch ausgewertet und für rechtliche Abklärungen freigegeben werden.

6.2. ARTMAFIA veröffentlicht oder verwendet keine persönlichen Informationen zur Identifizierung der Kunden,
ausser wenn die Kunden Ihre ausdrückliche Zustimmung dazu gegeben haben.



7. Urheberrechte, Waren- und Dienstleistungszeichen sowie andere gewerbliche Schutzrechte

7.1. Sämtliche Schutzrechte (Urheberrechte, Markenrechte, etc.) bezüglich Produkte und Dienstleistungen
von ARTMAFIA, sowie Informationen, welche auf den einzelnen Websites durch ARTMAFIA für den einmaligen
und ausschliesslich persönlichen Gebrauch zugänglich gemacht werden, verbleiben bei ARTMAFIA oder den
berechtigten Dritten, welche die Inhalte ARTMAFIA zur Verfügung stellen. Jeder Künstler behält also das
Urheberrecht an sämtlichen seiner Werke.

7.2. Alle Produkte (Ringtones und Bilder) von ARTMAFIA unterliegen dem Urheberrechtsschutz und dem
Markenrechtsschutz. Der Kunde ist berechtigt, die Produkte auf seinem Mobiltelefon zu speichern. Eine
anderweitige Speicherung, insbesondere die Übertragung auf ein anderes Mobiltelefon, ist unzulässig.
Ebenfalls unzulässig ist ein Kopieren oder sonstiges Vervielfältigen oder Weiterbearbeiten der vom Kunden
bezogenen Produkte.

7.3. Eine kommerzielle Nutzung der Inhalte ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von ARTMAFIA
zulässig.



8. Vertragsabschluss, Vertragsdauer und Auflösung des Vertrages

8.1. ARTMAFIA kann die Rechte und Pflichten aus den einzelnen Verträgen auf einen Dritten übertragen.

8.2. ARTMAFIA bietet Produkte per Einzelabruf an. Mit der Anforderung eines Produktes per Einzelabruf
gibt der Nutzer ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme des ausgewählten Produktes zum jeweils
gültigen und publizierten Preis ab. Mit der Annahme des Angebots durch ARTMAFIA durch den Versand des
Produktes an den Nutzer (Ãœbermittlung eines Bildes oder Klingeltons) kommt zwischen ARTMAFIA und dem
Nutzer ein Vertrag zustande.

8.3. Der Vertrag endet ohne Kündigung bei einmaliger Dienstleistung nach Erbringung der jeweiligen
Dienstleistung durch ARTMAFIA.



9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

9.1. Alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und ARTMAFIA unterstehen schweizerischem Recht
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.